Sonntag, 31. August 2008

jetzt gehts rund

bartsch (sed-nfp) im spiegel: Auch unter PDS-Wählern gebe es "Menschen mit fremdenfeindlichen, sogar mit rassistischen Einstellungen", sagte Bartsch dem Magazin "Stern". Die PDS müsse deshalb "aufklären und vor Ort in den Kommunen Vorurteile bekämpfen". Eine Umfrage hatte kürzlich ergeben, dass 59 Prozent der PDS-Wähler die Ansicht vertreten, in Deutschland lebten zu viele Ausländer.

ramelow (sed-nfp): "Aus unseren Wahlanalysen des Vorjahres wissen wir, dass sich eine nicht unerhebliche Zahl der Wähler mit der Erststimme für die PDS und mit der Zweitstimme für die NPD entschieden hat."

was soviel heisst wie: die npd-wähler geben dem sed-nfp kandidaten die erststimme, weil dieser ihre interessen am besten vertreten kann. das muss wohl an der programmatik liegen. oder ist es das personal?

deshalb strebt diese partei auch an, die npd verbieten zu lassen. die stimmen würden dann bei der sed-nfp landen.

und rot-grün will also mit einer xenophoben (stichwort: fremdarbeiter) partei ins bett.

dabei ist absehbar, dass sich die linksparteiwähler in 5-10 jahren wütend und enttäuscht nach rechtsaussen wenden werden. so gross ist der schritt auch nicht, wie exponierte vertreter der vielnamigen partei selbst bestätigen.

und solcher leute bedient sich frau ypsilanti (sie sollte konsequenterweise darüber nachdenken, ob sie unter diesen umständen nicht besser wieder ihren mädchennamen annimmt, der ist urdeutsch und somit dem tolerierungspartner weniger dorn im aug).

jedenfalls sollte die merkel den schröder machen, die vertrauensfrage stellen und neuwahlen herbeiführen. hessen kann dann immer noch unter bundeszwangsverwaltung gestellt werden, wenn die es zu bunt treiben sollten.

abschaffung der studiengebühren zeigt wirkung...

31.08.2008
12:25 Uhr
gonzo meint:
wie "sozial" rot-rot-grüne politik ist, sieht man schon jetzt, nach abschaffung der studiengebühren:

"ansturm auf hessische unis. 30% mehr bewerbungen."

klingt toll, ist aber nach absetzen der roten brille leider total asozial, denn hessische studenten werden von ausserhessischen studis verdrängt

d.h. im einzelfall, zb in einm NC fach: kein studium an der heimat uni, sondern wesentlich kostspieligeres studium fernab des (kostenlosen) elternhauses. so kann es sein, dass das kind extrem reicher eltern aus nrw in hessen für umme studiert, während die hessischen kinder armer leute gar nicht studieren können, weil sie kein geld für den lebensunterhalt ihrer sprösslinge fern der heimat haben.

das ist sozial gerecht? nein, es ist das asoziale ergebnis eines nicht durchdachten, ideologisierten politikersatzes!

und bei den nicht-NC-Fächern wird sich die zahl der studierenden um 30% erhöhen, und damit - rein theoretisch - auch die kosten der ohnehin schon unterfinanzierten uni, die auch noch auf studiengebühren verzichten müssen.

und das, liebe leser, KANN nicht funktionieren.

ergbnis der erste rot-rot-grünen gestaltung: asoziale, dumm, teuer!

Freitag, 29. August 2008

gastbeitrag - bei der FR - schon 5 minuten ungelöscht

sensationell!

es ist und bleibt der amoklauf einer betrügerin, die sich selbst und ihre partei in eine aussichtslose situation hineinmanövriert hat. die dame mag nichts mehr zu verlieren haben - der schaden, den sie ihrer partei zufügt, ist immens. dieses verhalten lässt sich nur dadurch erklären, dass ihr der weitblick und die analytischen fähigkeiten fehlen. eine parvenueuse, intellektuell minderbemittelt und selbstverliebt bis ins geht nicht mehr.

meinen die linken in diesem land eigentlich, dass sich das thema koch für alle zeiten erledigt hat, wenn man ihn nur mal kurzfristig als MP ablöst? natürlich nicht, denn die nächste wahl gewinnt die cdu haushoch. und dann ist ypsilanti für immer weg. und das ist auch gut so. wobei: sie wird eh an den innerparteilichen gegenstimmen scheitern.

Mittwoch, 27. August 2008

die linke in lollar

ich muss sagen: die linkspartei in hessen ist ein lustiger haufen!

da sind nicht nur die 6 abgeordneten, darunter herr van ooyen, ein in den 80er jahren von der stasi finanzierter west-"friedens"-aktivist, der zwar fraktionsvorsitzender, aber nicht parteimitglied ist und für die "vergesellschaftungen der banken" eintritt.

dann ist da die junge und nicht unhübsche (igitt: sexismus!) janine wissler, trotzkistische neomarxistin, studentin und expertin für neoliberalismus. sie ist stellv. vorsitzende der hessischen linkspartei.

desweiteren treten in diesem schwank folgende figuren auf:

ihr stellvertreter, ferdinand hareter, also stellvertretender stellvertreter des vorsitzenden. gewerkschaftsaktivist bei der ig-metall (fordert: "arbeit für alle").

fraktionskollege und stellvertretende landtagspräsident ist hermann schaus ("weg mit dem verfassungsschutz"), ein hauptamtlicher gewerkschaftssekretär von verdi.

dann ist da der chef, ulrich wilken (bewundert: ayaan hirsi ali - das ist die neoislamophobe neokonservative, die bei einem neoliberalen hetz-think-tank in den usa arbeitet).

und dann sind da noch die externen consultants:

dietmar bartsch, bundesgeschäftsführer und preussischer berater der hessen.

seine chefs: laffo und die IMs "sekretär" (gysi) und "bienert" (bisky).

dieter dehm, frankfurter urgestein der k-szene, musik manager und der goldene reiter des real gar nicht existiert habenden sozialismus. von der stasi als IM "dieter" bezahlt, um als wolf biermanns konzert-manager nach dessen abschiebung in den westen ein bischen kontrolle auszuüben. allein dieser nebendarsteller wäre einen eigenen blog wert...

in der zweiten reihe, all jene, "die anständige Kerle seien, aber überhaupt keine Erfahrung im Umgang mit Medien hätten". das zitat stammt von gregor gysi und gemeint ist der beinahe-spitzenkandidat pit metz.

nun muss man sich natürlich fragen, wie es sein kann, dass ein so charismatischer (und von der partei mit überwältigender mehrheit zum chef gewählter) vertreter seiner zunft auf einmal nicht "mediengerecht" sei, und zwar dergestalt, dass die chefs in berlin unruhig auf den stühlen herumrutschen und pit metz zum rücktritt bewegen (rein kollegial, versteht sich).

offenbar traut man in berlin dem hessischen brad pitt nicht zu, seine gedanken so in worte zu fassen, dass niemand anstoss daran findet. wer den schiessbefehl an der innerdeutschen grenze nicht so schlimm findet, sollte das trotz meinungsfreiheit eben nicht unbedingt auch in diesem wortlaut sagen.

so ein verhalten kannte ich bislang nur von den neonazis, die in ihrem weltanschaulichen kampf gegen die systempresse einer strengen auslese unterworfen sind (und nur wenige fressen genug kreide und kommen durch).

man darf also gespannt sein, ob die fassade, bzw das schafsfell robust genug ist, den hessischen impulsivismus einzudämmen. es darf damit gerechnet werden, dass das nicht immer klappen wird, so wie gestern, als der van ooyen in der tv diskussionsrunde anfing, neben all den schwammigen textbausteinen auch mal klartext zu reden:

"wir wollen die kontrolle über strategischen wirtschaftszweige im sinne unserer bewegung".

nein, das war nicht adanold hinkel, das war willi van ooyen...

freuen sie sich also mit mir, wenn es wieder heisst: die linke live on stage - was übrigens schon an diesem wochenende in lollar zum parteitag der fall sein wird. es werden alle darsteller vor ort sein und man darf gespannt sein, wer da was zu welchem thema sagen wird.

ganz deutschland guggt nach lollar und wartet auf ein paar knackige o-töne. ganz besonders wartet die spd darauf, die kriegen sich vor freude kaum noch ein, HaHaHa :)

fortsetzung folgt...

die linkspartei und die öffentlichen auftritte

27.08.2008
09:24 Uhr
gonzo meint:
wer die diskussionsrunde im hessischen fernsehen gestern abend mitverfolgt hat, der weiss, dass das ganze nicht klappen KANN. das weiss auch steinbrück. das weiss selbst al wazir. nur die dämliche trulla aus rüsselsheim kapiert es nicht.

inzwischen sind 7 monate verstrichen, und die möchtegern-koalitionäre haben immer noch nicht überhaupt ein einziges thema untereinander geklärt. nicht eines! schulpolitik wird keine gemacht, denn grüne und dunkelrote stehen sich da diametral gegenüber. flughäfen werden nicht angetastet, da keine gemeinsame linie. wirtschaftspolitik ist aussen vor, denn es fehlt das geld für die pseudo-sozialen träumereien der wirtschaftsfeindlichen ökonomie amateure. einzig ein paar atommeiler abstellen, ohne ersatz, wohlgemerkt, das dürften diese politischen kamikazepiloten noch hinbekommen, aber was nützt es (abgesehen davon, dass natürlich milliarden an schadensersatz an die energieversorger fliessen werden)? nix! aber da hatte der van ooyen schon die lösung, indem er auf die hessische verfassung verwies, die nach seiner lesart klar antikapitalistisch sei und vergessellschaftung von betrieben zulasse. nur leider bricht bundesverfassung landesverfassung. da musste dann der hahn bemerken, dass es sowas wie landesverrat gibt, auf dem die höchststrafe steht - die in hessen wiederum "todesstrafe" heisst.
sichtlich richtig spass hatte der kollege schmidt von der spd, dem war übel ob des schwachsinns, den die linke da live im tv von sich gab.

Dienstag, 26. August 2008

medialer overkill

ich bin nun auch direktes opfer des medialen overkills, den die ypsilanti hier abfackelt (tut sie ja gar nicht, das sind die medien, aber das benötigt immer zwei, insofern: mitschuld!).

es gibt einfach jeden tag ein fülle an seriösen artikeln, die sisch nur um das hessenmädscher kümmern. die unseriösen nicht miteingerechnet. das führt schizophrenerweise dazu, dass ich immer weniger selbst zum thema schreibe. oder wie sangen die hessischen kultrocker von "flatsch!": isch kanns, isch kanns, isch kanns nemmer sehn. kotze auf der jacke, in der hose kacke, überall riechts nach äbbelwoi - und deospray!

so geht mir mit ypsilanti: isch kanns nemmer sehn! und das geht noch bis mindestens dezember so! und bis dahin wird es den absoluten media-overkill geben.

und das sieht dann so aus, exemplarisch die zwei obersten schlagzeilen gei googlenews:

1. "hessische linke stellt umfangreiche forderungen an rot-grün" (afp, ähnlich bei spiegel, faz)

2. "linke wählt ypsilanti ohne bedingungen" (tagesspiegel)

da fragt man sich doch, ob in der kommunikation irgendwo was schief gelaufen ist?

oder man wendet sich angewidert ab...

Sonntag, 17. August 2008

gastbeitrag

Irre!
Das hat man noch nie gehört: SPD und Grüne stellen einen Forderungskatalog auf, dem die Linke zustimmen muss, ansonsten lassen sich SPD und Grüne von der Linken nicht tolerieren. Das ist eine vollkommen irre Form von Koalitionsgesprächen. SPD und Grüne treiben ins Abseits und sind vollkommen machtlos.

Samstag, 16. August 2008

die wahrheit in Der Tagesspiegel

Mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand
Ypsilanti versucht erneut mit Hilfe der Linke in Hessen an die Macht zu kommen und stürzt die Bundes-SPD immer tiefer in der Krise – Folgen für die K-Frage
DT vom 16.08.2008
Von Martina Fietz
Man hat die Worte von Kurt Beck noch im Ohr. Der SPD-Vorsitzende hoffte, dass seine hessischen Parteifreunde „nicht mit demselben Kopf noch einmal gegen die- selbe Wand rennen“. Genau das allerdings hat Andrea Ypsilanti nun doch vor. Die Tatsache, dass sie sich bei ihrem zweiten Anlauf einen Helm aufsetzt, kann die Führungsriege in Berlin nur wenig beruhigen. Das Unternehmen bleibt hoch gefährlich und führt zu Verletzungen – egal, ob die Landespartei am Ende die Mauer durchbricht und Ypslianti Ministerpräsidentin wird oder nicht.
Ein linkes Bündnis entspricht der Politik von Frau „XY“
Landespolitisch fährt die Vorsitzende einen riskanten Kurs durch ihre Fixierung auf ein Bündnis mit den Grünen, das von der Linken geduldet werden soll. Denn nur das ist das eigentliche Ziel Ypsilantis. Der in dieser Woche in Gang gesetzte Diskussionsprozess dient allein der Absicherung dieses Regierungsprojektes durch die Basis. Zwar findet sich auf Seite drei des insgesamt sechs Seiten umfassenden Fahrplans für die nächsten Wochen ein weiter gefasster Satz: „Die hessische SPD steht vor der Herausforderung – nachdem es für die rot-grüne Wunschkoalition nicht reicht und die FDP weiterhin eine Ampel-Koalition brüsk ablehnt –, sich entweder auf eine Große Koalition einzulassen oder eine Koalition mit den Grünen anzustreben, die durch die Linkspartei toleriert wird.“ Die Option, Verhandlungen mit der Union einzugehen, nimmt die Mannschaft an der hessischen SPD-Spitze allerdings nicht ernsthaft in den Blick. Möglichkeiten dazu hätten sich schon früher eröffnet. Im übrigen wird Ypsilanti nicht müde, auf einen Beschluss ihres Hanauer Parteitages vom März zu verweisen, in dem die Mehrheit der Partei ihrer Empfehlung folgte, keine Verhandlungen mit der von Roland Koch geführten CDU aufzunehmen.
Mag die SPD-Frau auch noch so oft von einem „ergebnisoffenen Prozess“ sprechen, der sich bis zu einem auf den 4. Oktober terminierten Parteitag hinziehen soll: Ypsilanti will die Zusammenarbeit mit den Grünen, will die Duldung durch die Linke. Das entspricht viel eher ihrer politischen Linie. Man erinnere sich. Ypsilanti zählte zu den heftigsten Kritikern der Schröderschen Agenda-Politik, was den damaligen Bundeskanzler noch zu der Äußerung hinriss, er lasse sich von einer „Frau XY“ nicht vorschreiben, welchen Weg er zu gehen habe.
Der hessische SPD-Landesverband ist stets durch überwiegend linke Positionen aufgefallen, insbesondere der Bezirksverband Hessen-Süd, aus dem Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul stammt, die den Beinamen „Rote Heidi“ trägt. Im Norden des Landes finden sich eher gemäßigte bis rechte Parteifreunde. Sie alle will Ypsilanti nun in die Verantwortung einbinden und zur Loyalität verpflichten, denn ihr Risiko ist hoch: Sie benötigt 56 der insgesamt 110 Stimmen im hessischen Landtag. Aus den eigenen Reihen sind ihr nur 41 sicher. Die Abgeordnete Dagmar Metzger bleibt bei ihrem Nein zu dem Vorhaben. Damit muss jeder Parlamentarier der Grünen und der Linken seine Stimme für Ypsilanti abgeben, soll die Wahl zur Ministerpräsidentin erfolgreich sein. Beide Parteien versichern, auf ihre Leute sei Verlass. Allerdings ist die Wahl geheim. Bis heute ist beispielsweise nicht klar, wer im schleswig-holsteinischen Landtag 2005 die Wiederwahl von Heide Simonis zur Regierungschefin verhinderte.
Jeden Abgeordneten einzeln bearbeitet: Locken und drohen
In der eigenen Fraktion hat Ypsilanti Einzelgespräche mit jedem Abgeordneten geführt und – freundlich verpackt – zwei Lockmethoden geboten. Zum einen wurden Regierungsämter in Aussicht gestellt. Zum anderen gab es den Hinweis, dass im Falle von Neuwahlen ein erheblicher Teil der Parlamentarier seinen Sitz verlieren könnte. Schließlich hat die SPD in Hessen nach den Umfragen im Vergleich zur Landtagswahl rund acht Prozentpunkte verloren. Prompt gab Koch den Sozialdemokraten mit auf den Weg, eine Niederlage von Ypsilanti müsse nicht zwangsläufig zu Neuwahlen führen. Dann öffne sich „ein zeitlich überschaubarer Korridor“ für Verhandlungen über eine Große Koalition. Und er fügte an: „Wir haben in Hessen vermutlich die einzige Sozialdemokratie der Nachkriegsgeschichte, die mit jedem Dahergelaufenen Verhandlungen führen würde, nur nicht mit der anderen großen Volkspartei.“ Eine solche Botschaft kann verfangen bei all denen in der SPD, die dem avisierten Kurs skeptisch gegenüberstehen. Drei Abgeordnete sollen das mindestens sein, ist zu hören.
Doch selbst wenn die Wahl gelingen sollte – wie will die hessische SPD-Frau konstruktive Regierungsarbeit abliefern? Kritiker verweisen gern darauf, dass ihr gesamtes Vorgehen seit der Landtagswahl sprunghaft und wenig perspektivisch, sondern allein von dem Streben nach der Macht geprägt war. Ist Ypsilanti wirklich zuzutrauen, im Verein mit den Grünen realistische Politik zu machen, die dann auch noch dem Geschmack der Linken entsprechen wird? Neben dem Haushalt, in dem die Linke keinerlei Personalkürzungen sehen will, tun sich mindestens zwei Konfliktfelder auf: die Arbeit des Verfassungsschutzes wie auch der Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Doch nicht nur für Hessen birgt der eingeschlagene Weg große Risiken. Die Bundes-SPD leidet an dem Wortbruch ihrer dortigen Genossen. Das Forsa-Institut – zugegebenermaßen extrem SPD-kritisch – bewertete die Partei in dieser Woche nur noch auf 20 Prozent. Parteichef Beck trägt wegen Hessen ein Glaubwürdigkeitsproblem mit sich herum. Schließlich hatte auch er vor der Wahl zu einem Bündnis mit den Linken ein klares Nein gesagt, um anschließend den Landesverbänden in dieser Frage freie Hand zu lassen. Dass er nach wie vor Ypsilantis Weg für falsch hält, fällt nicht ins Gewicht, da er diese nicht davon abbringen kann. In der vergangenen Woche ist sein Bemühen darum wiederholt gescheitert.
Die Genossen leiden am Wortbruch, die Union hofft
Die Union hofft nun, aus der Lage Kapital schlagen zu können, indem sie Außenminister und SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier auffordert, dem hessischen Treiben Einhalt zu gebieten – wohl wissend, dass auch Steinmeier dazu keine Kompetenz hat. Dass er sich unter den gegebenen Umständen überhaupt zu einer Kanzlerkandidatur bereit erklärt, ist nicht garantiert. Schließlich wird das hessische Thema den Bundestagswahlkampf prägen. Und Steinmeier steht – als maßgeblicher Autor der Agenda 2010 – klar für einen anderen Kurs.
Den Zeitplan der Bundespartei dürfte Ypsilanti bereits jetzt durcheinandergewor- fen haben. Zunächst war angedacht, den Kanzlerkandidaten nach der bayerischen Landtagswahl vom 28. September zu benennen. Das werden Beck und Steinmeier sich nun gut überlegen angesichts des am 4. Oktober anstehenden Hessen-Parteitages und einer möglicherweise im November stattfindenden Ministerpräsidentinnen-Wahl oder -Nicht-Wahl. Am Ende könnten die Hessen dazu beitragen, dass die Bundespartei nicht mit dem Kandidaten in die Wahlauseinandersetzung mit Angela Merkel zieht, den sie für den besten hält, sondern dass einer antritt, der aus Pflichtgefühl eine absolut unlösbare Aufgabe übernimmt.

hessische zeitschleife

Mit Neid blickt man in die angelsächsischen Länder: Zwischen Wahltag und der Ankunft der Möbelwagen am Amtssitz vergehen in London wenige Stunden, in den Vereinigten Staaten wenige Wochen. In Hessen wurde von der SPD nun ein Zeitplan verkündet, der eigentlich beiden Teilen des Begriffs Hohn spricht: Wir basteln uns eine Zeitschleife, vielleicht! – wäre die bessere Überschrift gewesen. Im November, fast ein Jahr nach der Wahl, soll die SPD die Möglichkeit einer Skizze des Entwurfs einer parlamentarischen Mehrheit erörtern. Für diese lange Zeit sind aber nicht neue Umstände oder Erkenntnisse verantwortlich. Keine Einschätzung und keine Information wird bis dahin vorliegen, die nicht schon im November 2007 verfügbar gewesen wäre.

Es ist einfach ein verlorenes Jahr in einem Flächenstaat, der dringend eine aktive und gutgelaunte Regierung braucht. Wer etwa aus dem ebenfalls von den Christdemokraten regierten Nordrhein-Westfalen nach Hessen zieht, wird die Diskrepanz im Hinblick auf Ganztagsschulangebote oder den Zustand des öffentlichen Nahverkehrs kaum fassen können. Wie in einem ideologischen Reservat werden in Hessen allerdings noch die Schlachten des vergangenen, wenn nicht des vorvergangenen Jahrhunderts geschlagen. Atomkraft und Flughafenausbau erregen die Gemüter, gestandene Konservative warnen vor dem Aufstieg der Nachwuchskraft Daniel Cohn-Bendit. Jeden Tag rechne ich mit der Bewerbung Joschka Fischers um ein Landtagsmandat. Im Landtagswahlkampf wurde sogar der Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ plakatiert, aber nicht von einem historischen Museum, sondern von der FDP.

Warum Andrea Ypsilanti auf die Chance verzichtet, vier Jahre lang als Sozial- oder Bildungsministerin einer Großen Koalition ihre Kompetenz unter Beweis zu stellen, wird ewig ihr Rätsel bleiben. Regine Hildebrandt war auch nur Ministerin in Brandenburg und wurde bekannter als der dortige Regierungschef. Stattdessen will Ypsilanti warten, bis die von ihr einst ausgeschlossene Koalition steht, und das kann, wegen ihrer eigenen fleißigen Bemühungen während des Wahlkampfs, länger dauern als einer braucht, um darauf zu kommen, wer gerade in Hessen regiert. Bis dahin lebt und arbeitet Andrea Ypsilanti in den Medien, wir aber genießen die Anarchie. So gehen die Wochen ins Land

Freitag, 15. August 2008

crackbaby

grille meint:
15.08.2008, 09:06 Uhr
es ist völliig ausgeschlossen, dass Y gewählt wird. reines wunschdenken der realtitätsverweigerin und ihrer genossen.

selten gab es größeren widerstand bei den denkbar knappsten mehrheitsverhältnissen. das kann also nicht klappen.

und selbst wenn, der schaden würde nur NOCH größer

(schadens- und risikobilanz bisher: 3% in hamburg abgeschrieben, in bayern kann die csu mit 50+x rechnen, womit sich das thema gesine schwan erledigt haben dürfte, der vorsitzende schwer beschädigt, der kanzlerkandidat beschädigt, die btw kann wegen glaubwürdigkeitsproblemen ebenfalls komplett abgeschrieben werden - und damit droht bürgerlich-liberal ab 2009).

und der gewinn? koch abgesetzt. aber für wie lange? ein paar monate? und dann?

meinen die in der spd etwa, dass der koch dann aus der politik ausscheidet - und sich so eine tolle rolle als oppositionsführer gegen einen instabile chaos- und lügenregierung entgehen lässt?

meine güte, diese regierung wäre ein dem tode geweihtes crackbaby. aber man weiss ja, wo es herkommt. vielleicht erklärt das das unsägliche handeln der Y?

Donnerstag, 14. August 2008

gastbetrug

deg meint:
14.08.2008, 10:08 Uhr
--> "eine ypsilanti lässt einen koch geradezu sympathisch erscheinen"

...ist eben alles immer relativ.

man muss auch vor augen halten, was die spd bei der aktion "gewinnt".

koch, den man schon zuvor meinte, "vor sich her treiben zu können", wird man so nämlich nur für einen kurzen zeitraum los, die nächste wahl kommt bestimmt, und dann wird der oppositionsführer teflon-rolle stärker als jemals zuvor das chaos brutalstmöglich aufräumen, dass diese polit-dilletante und ihr himmelfahrtskommando angerichtet haben.

bis dahin wird die linkspartei die ypsilanti vor sich her treiben und die minderheitsregierung nichts sinnvolles auf die reihe bekommen.

mehr als nur ein paar koch-freie monate stehen dann also nicht auf der haben-seite.

für ypsilanti gehts um eine fette pension, ok, das ist nachvollziehbar, da ist dann der rock näher als die hose.

aber ihre politische karriere ist doch eigentlich schon längst vorbei. zu wahlen braucht die brutalstmögliche wahlbetrügerin jedenfalls nicht mehr antreten, denn niemand wird ihr glauben.

man wird auch ihren kollegen nicht mehr glauben, das ist dann der preis für die aktion. einen preis, den andere zahlen müssen und daher nicht ganz zu unrecht kritisieren.

Dienstag, 12. August 2008

nun lass die andrea das mal machen

gizmo meint:
12.08.2008, 13:33 Uhr

nun lass die andrea das mal machen, die wird das kind schon schaukeln.

und bis dahin wird sie unter den sozialdemokraten ein massaker anrichten und die partei spalten - in einen pro ypsilanti und einen contra ypsilanti flügel.

die "mitte" der spd gibt es nicht mehr, nur noch "rechts" und "links". das ist ypsilantis verdienst.

aus diesen grabenkampf kommen die auch so schnell nicht wieder raus, selbst wenn - was als sicher gelten darf - ypsilanti scheitert.

das beste für das bürgerliche lager ist, wenn sich die rechte hälfte der spd abspaltet und eine sozial-liberale 15%-partei gründet und sich die linke hälfte mit der sed-nfp und den grünen zum linksblock vereinigt.

dann hat der wähler eine klare entscheidungsgrundlage...

gastbeitrag

gonzo meint:
12.08.2008, 09:29 Uhr
"isch isch isch - und was werd aus misch?"
und nur darum gehts! ypsilanti sitzt mauseloch und träumt vom endsieg und is bereit, alles dafür zu opfern.

was wird denn aus dem schwarzen solar-abt hermann äh scheer, wenn der walter wirtschaftsminister wird?

umweltminister? geht nicht, das wollen die grünen machen.

was sagt denn der betroffene dazu, dass er nicht superminister für wirtschaft und umwelt wird?

isch isch isch - und was wird aus misch?

heisst es also bald ypsilanti gegen scheer? ohne walter keine wahl, das ist die message.

naja, wichtig ist, dass sich die ypsilanti im mauseloch "ganz sicher ist"...

meine güte

Montag, 11. August 2008

"hessische lösung"

der nunmehr zweite anlauf auf die staatskanzlei in wiesbaden nimmt bald biblische ausmasse an.

und jetzt signalisiert der rechtsdrehende club "aufwärts", dem 20 abgeordnete zugeordnet werden, eine zustimmung mit bedingungen: wenn walter wirtschaftsminister wird, die sed-nfp sich zu FDGO bekennt (wie oft? wie lange?), der flughafen ausgebaut wird, etc, pp.

perfide taktik, denn so ist für den schwarzen solar-abt scheer kein platz mehr im kabinett. höchstens umweltminister, wie langweilig für einen so ambitionierten möchtegern-superminsiter.

und was wird dann aus dem al-wazir?

dabei können die "netzwerker" nicht einmal darauf verlassen, dass die regierung länger als ein paar monate hält oder dass y. überhaupt gewählt wird. also müssen die sich absichern, für den fall, dass auch dieser versuch scheitert.

und wenn dann bei den 20 netzwerkern auch nur einer dabei sein sollte, der sich einen vorteil aus dem scheitern von y. verspricht, dann wird das ganze platzen.

Sonntag, 10. August 2008

gastbeitrag (12)

dtr meint:
10.08.2008, 18:18 Uhr
da hat die ypsilanti schon zwei mal die ärmchen verfrüht in die luft gerissen und nun dünkt es dem autohypnotisierten siegestaumelnden trupp aufrechter sozialromantiker, dass es mit dem wahlsieg doch nicht so weit her ist.

das kennen wir schon von testo-schröder am wahlabend, es ist eine sozialdemokratische spezialität: wenn man schon keine wahlen mehr gewinnen kann, hey, dann tun wir doch einfach so als ob!

y. hat sich und ihre partei aus dämlichkeit und unerfahrenheit ins abseits manövriert und es gibt nur eine klitzekleine möglichkeit, nicht als die größte versagerin aller zeiten in die an politischen skurrilitäten nicht armen hessischen analen einzugehen. und nur darum geht es.

es geht hier NICHT um die chimäre "soziale gerechtigkeit"; schon gar nicht um eine "energie-wende" oder einen neosozialistischen "aufbruch in die moderne" - sondern einzig und alleine um ypsilantis arsch, für dessen rettung sie alles zu tun bereit ist (wahlversprechen brechen, abgeordnete unter druck setzen, innerparteiliche rivalen ausmerzen, parteivorstand vor den kopf stossen, kanzlerkandidaten unglaubwürdig machen, bayrische und hanseatische wahlkämpfer verprellen, usw, usf).

aber einem wahldesaster kann sie nicht aus dem wege gehen, ob im nächsten jahr oder erst in 4 jahren. denn ypsilanti ist in hessen auf lebenszeit nicht mehr wählbar. sie hat alle hessen betrogen und deren anwältin ungebührlich unter druck gesetzt. sie wird die ministerpräsidentin, die den geringsten je gemessenen rückhalt in der bevölkerung aufweisen wird.

auch ich werde mir das recht herausnehmen, die frau mit eiern zu bewerfen. das ist mein gutes recht als demokrat und betrogener wähler...

Mittwoch, 6. August 2008

hessisch roulette

ich gebs zu, die überschrift hab ich geklaut. bei der faz.

denn die läuft im ypsilanti-jahr zur hochform auf und macht der taz den titel der lustigsten headlines streitig.

Statt über die unkalkulierbaren Risiken eines neuen Anlaufs zur Machtübernahme in Wiesbaden oder die Folgen des auch von Hessen aus betriebenen Parteiausschlusses von Wolfgang Clement zu diskutieren, berieten die 42 Abgeordneten in ihrer Sitzung am Frankfurter Flughafen lieber über ein Energiekonzept für mehr Windräder und Solaranlagen.

Kein Wort fiel in der Sitzung über die Appelle nicht ganz unbedeutender Genossen wie Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier oder Hannelore Kraft, Andrea Ypsilanti möge bitte nicht mit der Bundespartei hessisch Roulette spielen und alles auf die linke Kugel setzen.

derweil zeigen sich die grünen (in der financial times) eher ungeduldig und die linkspartei formuliert aus berlin schon mal den preis für die tolerierung (spiegel), unter anderem den verzicht des vize-fraktionschefs jürgen walter, der nicht innenminister werden soll und der völlig bekloppt wäre, wenn er unter diesen umständen für ypsilanti stimmen würde. walter, rechter flügel, ehem. fraktionschef, bis er von ypsilanti 2007 weggemobbt wurde.

stimmt er für sie, ist er weg. ein einfacher abgeordneter, und als "seeheimer" obendrein auf der abschussliste der linksausleger. ausserdem würde er damit die linken im innerparteilichen grabenkampf unterstützen und seine leute schwächen.

wenn er dagegen stimmt, wäre der spuk, in hessen zumindest, vorbei und der rechte flügel gestärkt. der linke geflügel würde dabei seine inzwischen exponierteste vertreterin verlieren. und damit wäre der aufstand verraucht.

dass es so kommen könnte, scheint übrigens auch die linke andrea nahles zu spüren. so still war die in jahren nicht mehr. keinen pieps hört man zur causa clement oder auch zu den hessischen verhältnissen. am end könnte sich diese zurückhaltung als die gewinnerstrategie herausstellen: wenn in hessen yspilantis stern im winter verglüht und der streit in der spd weiter schwelt, könnte sie diejenige sein, die die partei wieder zusammenführt.





Montag, 4. August 2008

ypsilanti und kein ende

zwischen ypsilanti und clement passt kein blatt papier und auch kein laster aus mainz.

die schadenfreude der eher konservativen presseorgane ist durchaus lesenswert, hier die berliner morgenpost:

Seinen Auftritt vor der Schiedskommission der NRW-SPD kann man sich lebhaft vorstellen, zumal Seit an Seit mit dem allzu gern polternden Otto Schily als Anwalt. Clements Geschick und seine diplomatischen Fähigkeiten sind schließlich etwa so ausgeprägt wie der politische Weitblick Ypsilantis.

Indem die Sozialdemokraten aber Clement wie einen Aussätzigen behandeln, verdeutlicht diese Partei, wie sehr sie in den vergangenen Jahren nach links gerückt ist. Clement war einst - neben dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder - der Kopf der Arbeitsmarktreformen. Diese wirken längst, die große Koalition profitiert davon, vor allem aber all jene Menschen, die in den vergangenen Jahren wieder eine Stelle gefunden haben. Die SPD hat also allen Grund, auf ihre Reformpolitik unter Schröder und Clement stolz zu sein. Anstatt dessen aber schämt sie sich für diesen mühevollen Weg - und möchte Clement in die Wüste schicken. Um sich dagegen nur ansatzweise zu positionieren, benötigte der Parteivorsitzende Kurt Beck wiederum viel Zeit. Das offenbart die Führungslosigkeit der SPD.
An einer klaren Orientierung mangelt es der hessischen SPD hingegen kaum. Seitdem dort Andrea Ypsilanti mehr agitiert als agiert, träumt man von den Siebzigerjahren - übrigens ganz wie die Partei Die Linke. Von sich selbst überzeugt, redete Ypsilanti das zweitschlechteste Wahlergebnis aller Zeiten schön, das sie bei der Landtagswahl im Januar eingefahren hatte. Sie brach ihr Wort, niemals mit den Linken zu paktieren, um Hessen in ein ökosozialistisches Versuchsfeld umzuwandeln. Sie scheiterte an einer aufrechten Abgeordneten aus den eigenen Reihen, schwadronierte von Neuwahlen und ließ sich kräftig feiern. Parallel verlor die SPD an Zustimmung und nun hatte Ypsilanti - und nicht mehr Ministerpräsident Roland Koch (CDU) - ein echtes Glaubwürdigkeitsproblem. Seither führt sich die hessische SPD auf wie eine Sekte - selbst überzeugt, mit missionarischem Eifer und mehr Wünschen als die Wirklichkeit im Blick.

Da passt es allzu gut, dass Ypsilantis Berater Gernot Grumbach - ein sitzungsgewandter Gremienpolitiker mit viel Papiererfahrung - gegen Clement Klage erhoben hat. Hessens Sozialdemokratie betreibt Politik auf dem Niveau eines Studentenparlaments. Die Bundes-SPD blickt zu Recht voller Entsetzen nach Wiesbaden. Sie muss alsbald einen Wahlkampf führen gegen eine populäre Kanzlerin. Selbst wenn mit Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerkandidat der SPD feststehen mag - Programm, Strategie und operatives Vorgehen der Sozialdemokraten sind ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl unklarer denn je. Ypsilanti hat an dieser Lage großen Anteil.


Samstag, 2. August 2008

ypsilanti am parteiausschluss clements beteiligt?

so schreibts der focus. man habe einen emmissär und zeugen gegen clement nach bochum geschickt, ausgerechnet den engen berater ypsilantis. sowas aber auch.

Nach internen Parteiunterlagen, die dem FOCUS vorliegen, hat der SPD-Unterbezirk Frankfurt den Parteiausschluss des früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten selbst betrieben. Nach FOCUS-Informationen ist der Frankfurter Parteichef Gernot Grumbach, der als Ratgeber Ypsilantis gilt, im Parteiausschlussverfahren gegen Clement als einer von sieben Klägern aufgetreten

clement macht den biermann

flosch meint:
02.08.2008, 21:08 Uhr
tse, der clement macht den biermann.

was für ein spektakel.

und das beste ist: wenn die linke die ypsilanti in der wahl zur MP auflaufen lässt, dann geht der zick-zack-zirkus in der spd mit einem rechtsruck weiter und nur davon profitiert die linkspartei.

die linken aus der sed-nfp wären ja schön blöd, wenn die den linken in der spd zum sieg über den wirtschaftsflügel verhelfen würden...

einkaufserlebnis

prolog

nach einer extrem anstrengenden woche, die ich schwitzend im büro bei gefühlten 60° verbringen durfte, freute ich mich schon auf eine hängematten-session an einem see - in aller ruhe ein buch lesen und die sonne geniessen. also suchte ich bei google earth nach der "kahlener seenplatte", fand diese auch, freute mich über die auswahl an gleich 7 seen und fuhr los.

aber aus dem auto sieht das ganz anders aus als auf dem bildschirm, von oben betrachtet. nachdem ich zweifellos die abfahrt zum feldweg durch den wald (waldweg?) verpasst hatte, und auch alle alternativen seezugangswege entweder abgesperrt oder nicht existent waren, folgte ich den schildern zum "kahler waldbad". und tatsächlich, ein nettes kleines waldbad an einem erfrischenden badesee. mit vielen bäumen, die man als hängemattenfreund sehr gut gebrauchen kann. einzig die größe des parkplatzes machte mich stutzig, aber wer weiss, vielleicht hat der örtliche bürgermeister einen schwager in der parkplatzindustrie. egal.

nachdem ich mein kleines plätzchen zwischen zwei birken, mit blick auf dem see und der sonne zugewandt, gefunden hatte und die hängematte endlich hing, ging auch schon die sonne weg. es wurde sogar richtiggehend kalt. egal, jetzt biste hier, jetzt bleibste hier. leicht in der hängematte schwingend erfreute ich mich der ersten 3 relaxten minuten meines wochenendes.

kindermund tut wahrheit kund, sagt der volksmund, und so konnte ich die ehrlichen worte des kleinen dicken kindes wohl vernehmen: ey mama, der mann da hat uns unseren platz weggenommen. ha, denke ich, dann musst du früher aufstehen, du versager! nun hatte dieser junge noch 4 brüder, 2 schwestern, mama, papa und omma im schlepptau, mit dem vater, dessen besondere erziehungsleistung darin bestand, seinen kindern kommandos zuzubrüllen, und zwar in der lautstärke eines startenden düsenjets, so dass seine worte an allen 7 seen zu vernehmen gewesen waren. und das natürlich direkt hinter mir, versteht sich. egal, ich stelle mich taub. und zwar genau bis 14 uhr, als die blasmusikkapelle der freiwilligen feuerwehr zum start des sommerfestes auf dem gelände des waldbades blies.

ok, das ist too much, ohne sonne bringt das eh nix, also wieder den ganzen krempel eingepackt und wenigstens mal versucht, die anderen seen aufzuspüren. das ist mir dann auch gelungen, aber die waren alle pickepacke voll, mit ghettoblaster, technomusik und dicken kindern allenthalben.

also fahre ich nach hause, bzw vorher beim supermarkt vorbei, dort schaue ich mir das eklige hackfleisch an, das man nur noch in abgepackten 500 gramm bottichen kaufen kann. wobei jeder weiss, das 300 gramm reines abwasser sind. spätestens beim braten wird einem das gewahr, wenn das hackflisch erst gar nicht anbrennt, weil es eher einer suppe gleicht. dann fiel mir das haltbarkeitsdatum auf, bei den verschieden verpackungen lief dieses vom 4.8 bis 6.8. wobei klar wird, dass die 4.8.-packungen wohl schon seit 2 tagen ihr armselige dasein in dieser kühltruhe fristen. und bei genauerem hinschauen, sieht man das kleingedruckte: "bis zum 6.8. zu verzehren, ABER NUR DANN, wenn es druchgehend bei unter 2 grad gelagert wird". durchgehend wird dann nochmal im kleingedruckten des kleingedruckten erklärt: durchgehend heisst, dass diese packung erst gar nicht aus der kühltruhe heraus genommen werden darf, die frischegarantie erlischt beispielsweise, wörtlich, wenn diese verpackung ungekühlt nach hause transportiert wird. oder zur kasse.

na toll, ich hätte es eh nicht gekauft, aber jetzt fühle ich mich auch noch verarscht!

egal, egal, egal, ich lasse mir den tag nicht versauen, weder vom vergleichsweise schlechten wetter, noch von dicken kindern und deren vätern, auch nicht von blaskapellen im wald. und erst recht nicht von einem kleingehackten rind.

also noch schnell in die süsswarenabteilung, ah, kinderschokolade im 200g vorteilspack, super, kostet wieviel? kein preis dran, typisch, ist zwar zwingend vorgeschrieben, aber was solls, egal, ab zur kasse. und dort stellt sich dann raus, dass das sog. "vorteilspack" 30 % teurer ist, als zwei reguläre 100 gramm packungen. so! und jetzt ist es mir nicht mehr egal! NEIN! IHR SCHWEINE! IHR GLAUBT, DASS IHR MICH VERARSCHEN KÖNNT, IHR SPACKOS, ABER NICHT MIT MIR!! ZIEHEN SIE DAS S-O-F-O-R-T WIEDER AB! ICH WILL DIESE DRECKIGE SCHEISS-SCHOKOLADE NICHT MEHR, ICH WILL ÜBERHAUPT NIX VON EUREM STINKENDEN SCHEISSLADEN! WENN EUER MANAGEMENT GLAUBT, DIE KUNDEN VERARSCHEN ZU MÜSSEN, DANN HAT ES SICH GESCHNITTEN! WISSEN SIE WAS, BUCHEN SIE DEN GANZEN SCHMODDER WIEDER RAUS, RÄUMEN SIE DEN MIST WIEDER EIN, ICH KAUFEN HIER NIX MEHR. PENNER!

ok, und jetzt geht es mir wieder gut, denn ich bin zuhause und werde in RUHE xbox spielen, während der regen ans fenster passelt.

Freitag, 1. August 2008

gastbeitrag, usw

staunender meint:
01.08.2008, 12:28 Uhr

fällt es keinem auf?
gestern war das angebot der LH mit 3,9% noch indiskutabel, heute einigt man sich bei 4,2% p.a. - also bei 30000 eur jahresgehalt beträgt der unterschied 90 euro im jahr.
und dafür wurde jetzt gestreikt? naja, was solls, das wichtigste ist ja immer wieder: gesicht wahren!

kopfrechnender
meint:
01.08.2008, 14:58 Uhr

wenn ich es richtig sehe, sind in der streikwoche so um und bei 500 flüge ausgefallen.

unterstellen wir dabei eine durchschnittliche passagierzahl von 250 pro ausgefallenem flug, ergibt das eine "streikopferzahl" von 125.000 passagieren.

der tarifvertrag gilt für etwa 50000 beschäftigte, die im durchschnitt jeweils 90 euro mehr bekommen (verglichen mit dem alten LH angebot).

also muss man nur noch die 90 euro durch den divisor 2,5 teilen, so ergibt das ein handgeld VON jedem passagier ihv 36 euro.

anstatt zu streiken, hätte verdi auch ein kassenhäuschen im terminal aufbauen und sich von jedem (potentiellen) streikopfer 36 euro aushändigen lassen können und wäre damit aufs gleiche ergebnis gekommen.

diese "streikabwendungsgebühr" wäre doch mal eine strategie für die zukunft. man spart sich den ganzen wimpel- und trillerpfeifenquatsch und bittet den passaGIER lieber direkt zu kasse, anstatt die LH damit zu belästigen. am end muss es eh der passagier bezahlen, warum den schotter also nicht direkt einkassieren?

das hätte auch eine positiven grundtenor: mit dieser gebühr helfen sie einen streik abzuwenden! und der passagier fühlt sich nur noch erpresst und nicht mehr als geisel missbraucht. immerhin...