Donnerstag, 6. November 2008

die spd, immer noch in der parallelwelt

zumindest in hessen.

wie weit sich die genossen von der realität entfernt haben, zeigt die tatsache, dass die partei (also deren sprecher) allen ernstes mit ypsilanti zur neuwahl antreten wollen. "weil das programm gut ist und andrea die beste vorsitzende aller zeiten ist". ok, sie ist die erste vorsitzende, vor ihr waren es immer männer - aber der zitierte meint das ernst. der glaubt daran. das ist der helle wahnsinn, und es bestätigt die öffentlich kritik der "abweichler", die heute von einem "pseudoreligiösen personenkult" gesprochen haben.

vermutlich hoffen die verblendeten erneut auf rot-grün, ohne zu merken, dass die grünen die schnauze voll haben von der unsäglichen versagerin. und die merken nicht, dass auch die wähler die schnauze gestrichen voll haben.

also dann, auf ein neues. und immer positiv denken. zum beispiel dürfte das in diesem jahr erreichte zweitschlechteste ergebnis nach den neuwahlen nur noch das drittschlechteste ergebnis einer hessen spd aller zeiten sein. immerhin! so gewinnt man post-elektoral wahlen. und wer sowas schafft, der darf sich auch messias nennen. oder messiaseuse. whatever...

wobei, wenn man das extremst lesenswerte interview von hermann scheer in der taz liest, muss man zu dem schluss kommen, dass ypsilanti vielleicht die messiaseuse ist - GOTT aber, ist ein mann! und er macht in solar! der typ ist echt nicht von dieser welt. und er erinnert an einen gewissen rasputin (ohne jetzt ypsilanti mit der zarin verlgeichen zu wollen).

Interview mit Hermann Scheer
"Ypsilanti hat politisch überzeugt"

Hessens SPD-Chefin hat keine Fehler gemacht, sagt der Ypsilanti-Vertraute Scheer im taz-Interview.

"Die haben nicht nur Ypsilanti ins offene Messer rennen lassen, sondern eine ganze Partei."

taz: Herr Scheer, in Hessen scheint es auf Neuwahlen zuzulaufen. Falls das passiert - wie stehen die Chancen der SPD?

Hermann Scheer: Bei Neuwahlen tritt eine völlig neue Situation ein. Es wäre ein kurzer, stark polarisierter Wahlkampf, der sich auf die Personen Koch und Ypsilanti zuspitzen würde. Aktuelle Prognosen, die der SPD ein schlechtes Ergebnis voraussagen, wären dann nicht mehr aussagekräftig.

Würde die SPD mit Andrea Ypsilanti in einen solchen Wahlkampf ziehen?

Das hängt allein von Andrea Ypsilanti ab. Eines ist klar: Sie wird in der hessischen SPD emotional und politisch breiter getragen als je zuvor.

Schließen Sie einen Rücktritt aus?

Heckenschützen sollten nie ein Grund für einen politisch motivierten Rücktritt sein. Andrea Ypsilanti hat einzigartige Nervenstärke bewiesen und trotz aller Angriffe politisch und als Person überzeugt.

Ob sie nun Schuld trifft oder nicht, ihr Name ist künftig mit einer Niederlage verbunden.

Diese Sicht teile ich nicht. Die Täter sind schuld, nicht das Opfer. Die drei Abgeordneten - ich rede nicht von Dagmar Metzger - haben in den vergangenen Wochen immer wieder versichert, dass sie Ypsilanti wählen. Es gab Regionalkonferenzen, es gab mit allen Vieraugengespräche, Probeabstimmungen, es gab zwei Parteitage - das Koalitionsprogramm wurde im Landesvorstand einstimmig gebilligt. Wenn all das nicht ausreicht, sich auf ein Wort zu verlassen, dann reicht nichts mehr aus.

Jürgen Walter kritisiert etwa den Kurs beim Flughafenausbau. Hätte Ypsilanti ihn einbinden müssen?

Walter hat mit mir zusammen jede Silbe des Koalitionskompromisses zum Flughafen Frankfurt mit den Grünen ausgehandelt. Und ihm intern zugestimmt. Dann kurz darauf das Gegenteil zu behaupten, ist schlicht und einfach unlauter.

Hätte Ypsilanti Walter das Wirtschaftsministerium versprochen, nicht Ihnen - wäre die Sache anders gelaufen?

Nein. Es war von Anfang an klar - intern und öffentlich -, dass ich Wirtschaftsminister werden sollte, Walter sollte das Innenministerium bekommen. Dies war immer klar. Hinzu kommt, dass es bei diesem Versuch darum ging, inhaltliche Wahlversprechen einzulösen. Eine neue Ausrichtung der Wirtschaft in Hessen, die eng mit neuen Energien verbunden ist, war zwangsläufig mit mir verbunden. Wer hätte diese Inhalte umgesetzt?

Sie werden jetzt auch nicht umgesetzt.

Dennoch, man hätte uns zu Recht vorwerfen können: Der SPD geht es nur um die Regierungsmacht, dafür gibt sie von sich aus ihre Reformziele preis. Ein solches Postengeschiebe hätte die Regierung unglaubwürdig gemacht.

Wie bewerten Sie das Verhalten der vier Abgeordneten?

Die haben nicht nur Andrea Ypsilanti ins offene Messer rennen lassen, sondern eine ganze Partei. Klar ist: Ihr Argument, ihr Gewissen erlaube kein anderes Handeln, nimmt ihnen keiner ab.

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